Fata Morgana – Demokratie


fatamorganademocracy

Translation (Google)

Nun ist es schon das fünfte Mal passiert, davon bereits das zweite Mal im neuen Jahrtausend und das im angeblich so vielbeschworenen „Gods own Country“!

One Man – on Vote. Klar doch; ein Mann eine Stimme, Frauen natürlich auch: jede Frau, eine Stimme. Wahlen sind die Basis jeder Demokratie, ein Grundsatz der USA seit 1776, nur … da ist im 21. Jahrhundert etwas deutlich aus dem Ruder gelaufen.

Irgendwie muss genau das vergessen worden sein, das West-Deutschland am Ende des 2. Weltkrieges beim Nachsitzen – auch mit Hilfe der Amerikaner – gelernt hat und Ostdeutschland sich 1989 zugleich mit der Unabhängigkeit der Justiz erkämpfen konnte. Wahlen sind ja erst dann demokratisch, wenn sie auch fair sind.

Doch wann ist ein Wahlergebnis auf faire demokratische Weise zustande gekommen?
Ganz einfach. Dann, wenn 5 grundlegende Dinge auf die Wahlen zutreffen:
Frei, gleich, geheim, allgemein und unmittelbar.
Es gewinnt derjenige bzw. diejenige mit den meisten Stimmen.
Dies für alle Wahlen, egal ob über Personen, Parteien oder Sachverhalte abgestimmt wird.

elections-have-to-be

Doch da gibt es ein großes Problem mit der Präsidentenwahl in den USA 2016.
Dabei ist nicht gemeint, dass Donald Trump, das Wahlgeheimnis verletzen wollte, als er ausspähte ob seine Gattin auch wirklich ihn gewählt hat, sondern etwas weit gewichtigeres.

Verstoß Nr. 1 – Unmittelbar:
Wer Personenwahl über Wahlmänner (waren da keine Wahlfrauen?) betreibt, mag dies mit der  Bundesstaatlichkeit begründen, aber ein befremdlicher Geruch bleibt da schon.

Verstoß Nr. 2 –  Allgemein:
Hier kann man schon ernsthaft von fauler Trickserei sprechen, denn wie kann es sein, dass in den USA freie volljährige Bürger, die nicht im Gefängnis sitzen, das Wahlrecht (Bürgerrecht u. Menschenrecht) verweigert wird. Wen wundert es da, dass dabei besonders die dunkelhäutigen  Amerikaner benachteiligt werden.

Verstoß Nr.3 – Gleich:
Dieser Verstoß wiegt am schwersten. Warum ist es möglich, dass der Kandidat bzw. die Kandidatin mit den meisten Stimmen, nicht Präsidentin bzw. Präsidentin wird? Der Wählerwillen des Volkes wird regelmäßig durch das Wahlmännersystem der USA missachtet. Eigentlich bedarf es in einem Land mit unabhängiger Justiz (grundlegendes Wesensmerkmal der Demokratie!) nicht einmal einer Klage vor dem obersten Gericht. Es müsste von sich aus erkennen, dass bei der Wahl 2016 mehr Wähler um ihre Stimme betrogen werden  als Alaska, North Dakota, Vermont, Wyoming, Delaware, Washington oder Montana Einwohner hat.

Ein kurzer Blick bei Wikipedia (Screenshot) zeigt das finale Ergebnis der Stimmabgabe zur Präsidentschaftswahl 2016.
And the winner is: Hillary Clinton.bifo-wikipedia
 

 

 

 

 

 

 

 

 
Bringen wir es auf den Punkt: Trump würde mit diesem Ergebnis am 4. Dezember in Österreich bei der Wahl niemals Präsident, weil er die Wahl damit verliert.
Überall wo des Volkes Wille etwas gilt,  ist man mit weniger Stimmen der Verlierer der Wahl.

Klartext:  Clinton hat etwa 1 000 000 mehr Stimmen erhalten als Trump. Macht summa summarum in etwa die Bevölkerung der Millionenstadt Köln. Man könnte auch sagen: Alle Wähler in Nevada hätten zu hause bleiben können, weil ihre Stimme nicht zählt. Wenn sich das in den USA so fortsetzt war die Stimmabgabe der 400 000 Wähler in Hawaii nicht nur 2016 überflüssig, das reicht auch noch für 2020.

Doch damit nicht genug: Bereits im Jahr 2000 wurde der Wählerwillen in der USA verfälscht wie der folgende Google-Screenshot zeigt.

wikipedia-election-2000

Bushs IRAK-Krieg hätte wohl nicht stattgefunden,  die sowie nicht gefundenen Massenvernichtungswaffen wären nicht gesucht worden und den anschließenden Bürgerkrieg mit all seinen schrecklichen Folgen für die Welt hätte es wohl nie gegeben.

Was ist zu tun?
Klage beim Obersten Gericht, mit dem Ziel die Missachtung demokratischer Grundsätze und Mehrheiten zu beenden.
Ein unabhängiges Gericht, das Fairness, Menschen- und Bürgerrechte als grundlegende Voraussetzung für eine Demokratie achtet, kann nicht umhin festzustellen, dass der Mehrheitswillen durch das Wahlmännersystem gefälscht wurde und eine Million Stimmen nicht einfach im Papierkorb landen.

Lösung des Problems?  
Eigentlich ganz einfach, wenn die USA unbedingt am Wahlmännersystem  festhalten will. Alles was ein der Demokratie verpflichtetes Gericht tun muss, ist zu bestimmen, dass ein Modus Vivendi geschaffen wird, der verhindert, das Kandidaten, die zwar mehr Wahlmänner(Frauen?) haben, aber keine Mehrheit der abgegebenen Stimmen, nicht Präsident/in werden dürfen. Dies ist notwendig, denn sich darauf zu verlassen, dass die Wahlmänner ein Gewissen gegenüber dem Volke zeigen, hat sich de facto mehrfach als Trugschluss erwiesen.

Empfehlung?
Die Entmündigung der Wähler sollte alle demokratischen Kräfte in den USA solange nicht ruhen lassen bis das Oberste Gericht  das einfachste demokratische Prinzip durchsetzt:  „Die Mehrheit der Bürger entscheidet“! Oder sind die Bürger der USA nicht Kraft des Gesetzes alle gleich?

 

Ernesto O.

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